Anlässlich der heutigen Auseinandersetzungen mit "JensM" und "Willem" möchte ich einen Themenkomplex ansprechen, bei dem es offenbar Verständnisschwierigkeiten gibt.
Was ist Hetze?
Was ist Meinungsäußerung?
Wo liegen die Unterschiede? Woran ist Meinungsäußerung auf sachlicher Ebene von Hetze zu unterscheiden?
Der Begriff "Hetze im politisch-gesellschaftlichen Sinn" wird gemäß wikipedia wie folgt definiert:
Zitat von wikipedia Stichwort "Hetze"Im gesellschaftlichen Sinn bezeichnet man als Hetze unsachliche und verunglimpfende Äußerungen[3] zu dem Zweck, Hass gegen Personen oder Gruppen hervorzurufen, Ängste vor ihnen zu schüren, sie zu diffamieren oder zu dämonisieren.
Ein historisch bedeutsames Beispiel ist die Judenhetze in der Zeit des Nationalsozialismus, die die schrittweise Ausgrenzung der Juden aus dem gesellschaftlichen Leben in Deutschland mit sorgfältig durchdachten Mitteln der Propaganda vorantrieb, z. B. durch die Zeitung Der Stürmer.
Bedeutend für den politischen Repressionsapparat der DDR war der Straftatbestand der so genannten „Boykotthetze“ bzw. „staatsfeindlichen Hetze“. Er wurde jedoch nicht nur zur Bekämpfung tatsächlicher Hetze angewandt, sondern zu dem Zweck missbraucht, Meinungsfreiheit zu unterdrücken, indem opponierende Äußerungen jedweder Art gegenüber der Politik der SED-Diktatur als „Hetze“ kriminalisiert und mit schweren Strafen belegt wurden.
Dieser Auszug verweist auf den Artikel zur "Meinungsfreiheit":
Zitat von wikipedia Stichwort MeinungfreiheitDie Meinungsfreiheit ist ein Menschenrecht und wird in Verfassungen als ein gegen die Staatsgewalt gerichtetes Grundrecht garantiert, um zu verhindern, dass die öffentliche Meinungsbildung und die damit verbundene Auseinandersetzung mit Regierung und Gesetzgebung beeinträchtigt oder gar verboten wird. In engem Zusammenhang mit der Meinungsfreiheit sichert die Informationsfreiheit den Zugang zu wichtigen Informationen, ohne die eine kritische Meinungsbildung gar nicht möglich wäre. Das Verbot der Zensur verhindert die Meinungs- und Informationskontrolle durch staatliche Stellen. Im Unterschied zu einer Diktatur sind der Staatsgewalt in einer Demokratie die Mittel der vorbeugenden Informationskontrolle durch Zensur ausdrücklich verboten.
Vor dem Hintergrund dieser Informationen stelle ich die Frage, inwieweit es der gesunden Diskussionskultur dient, Meinungen, die man persönlich nicht teilt, unter Missachtung der allgemein verständlichen Definition für "Hetze", als Hetze zu bezeichnen?
Durch eine solche Vorgehensweise wird der offene und sachliche Dialog beträchtlich gestört. In einer aufgeklärten Gesellschaft sollte es möglich sein, Meinungen, denen man nicht zustimmt, auf sachlicher und argumentativer Ebene zu begegnen, statt sie wie zu DDR-Zeiten unsachlich als "Hetze" zu kriminalisieren.
Was ist daran so schwer zu verstehen?
