Nur zwei Punkte dazu:
1. Die Halbwertszeit einer italienischen Regierung ist kürzer als die eines Trainers bei Schalke 04.
2. Es wird Zeit, die AfD endlich zu verbieten. Wir sollten darüber ein Referendum abhalten.
Nur zwei Punkte dazu:
1. Die Halbwertszeit einer italienischen Regierung ist kürzer als die eines Trainers bei Schalke 04.
2. Es wird Zeit, die AfD endlich zu verbieten. Wir sollten darüber ein Referendum abhalten.
Da wäre ja wohl lange vorher erstmal die Wagenknecht- und Bartschpartei dran!
Die gerade aus allen Parlamenten rausfliegt? Die ist ja nicht mehr relevant. Aber unsere von Putin bezahlten Salonfaschisten von der AfD, die gehören echt weg.
2. Es wird Zeit, die AfD endlich zu verbieten. Wir sollten darüber ein Referendum abhalten.
Das mit den Verboten von rechtspopulistischen Parteien hat ja schon bei der NPD .... ähm.... nicht funktioniert.
Und selbst wenn es tatsächlich zu einem Verbot käme: Die Ideologie dahinter kannst du nicht verbieten. Das kann nur durch politische Aufklärung geschehen. Die muss allerdings auf der einen Seite sauber argumentiert werden und dann andererseits auch von den Betreffenden akzeptiert und anerkannt werden. Und wer nicht anerkennen will, dass Rechtspopulismus ein Irrweg ist, wird sich auch durch kein Verbot dieser Welt davon abhalten lassen, seine Ideologie auszuleben.
Aber die Nazis würden dann keine Steuergelder mehr erhalten und aus den Parlamenten verschwinden.
Und weil es bei der NPD nicht geklappt hat, bin ich für ein Referendum.
Die Nazi-Ideologie ist nicht von Steuergeldern abhängig, Und insofern wird der Rechtspopulismus in irgendeiner Form auch immer überleben. Auch ohne Steuergelder.
Ein Referendum wird die Ideologie als solche auch nicht besiegen.
Aber die Verhältnisse einmal gerade rücken. Wir pampern jeden AfD-Abgeordneten mit 20.000€ pro Monat.
Gut, Subventionen für rechtspopulistisches Gedankengut sind natürlich immer kritisch zu sehen. Kurzfristig könnte ein Verbot zumindest diese Kostenstelle schließen, falls es denn durchkäme. Und wie wissen ja, wie lange so ein Verfahren dauern kann.
Aber das Problem greift gesellschaftlich ja viel tiefer. Meiner Meinung nach sind mindestens die Hälfte der AfD-Wähler, Personen, die mit der aktuellen Politik einfach unzufrieden sind und die AfD aus Protest wählen. Überzeugte AfD-Wähler wird es wohl weit unterhalb der 10 % Marke geben.
Das ist mir egal, wer die wählt, ist ein Nazi. Hinterher will es wieder keiner gewesen sein. Aber heutzutage kann sich keiner mehr als unwissend rausreden.
Na ja, die sind ja wohl schon drin. Frau Wagenknecht, die heuer in ihren Tweets wortwörtlich die gleichen Textbausteine wie Max Otte von der AfD verwendet, wird sich da nur schwer wieder rausreden können. Das trifft auch auf Herrn Merz zu, wenn er die Sprache der NPD verwendet.
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