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Umfragewerte im Keller

Der grüne Absturz – warum Habeck und Co. ihre Wähler los sind

Sonntag, 07.05.2023, 12:15

Die Umfragewerte der Grünen sind im Keller - eine Schlüsselrolle für den Popularitätsverlust spielt Wirtschaftsminister Robert Habeck. Das Filz-Fiasko um Staatssekretär Patrick Graichen in Habecks Ministerium hat die Grünen offenbar das Vertrauen der Bevölkerung gekostet. Die Talfahrt scheint sich weiterhin fortzusetzen.

Die Grünen, einst als aufstrebende politische Kraft gefeiert, sehen sich zunehmend Kritik und Zweifeln ausgesetzt. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut INSA wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, kommen die Grünen wie in der Vorwoche nur noch auf 14 Prozent. Damit liegt die AfD erneut vor den Grünen.

Eine Schlüsselrolle für die sinkende Popularität kommt Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck zu: Das Filz-Fiasko um Habecks Staatssekretär Patrick Graichen lässt offenbar das Vertrauen in die Grünen sinken. Auch in der Partei wächst die Angst, die Akzeptanz für grüne Projekte in der Gesellschaft zu verlieren. Ein genauerer Blick auf die Fehler der Grünen zeigt, dass die einstige Erfolgsgeschichte der Partei im Sinkflug ist.

Schluss mit grünem Traum

Mit historischen Bestleistungen in Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen sowie den Regierungsbeteiligungen in diesen Bundesländern feierten die Grünen im vergangenen Jahr große Erfolge. Auch auf Bundesebene glänzten Vizekanzler Robert Habeck und Außenministerin Annalena Baerbock mit hoher Popularität. Das renommierte US-Magazin „Politico“ platzierte Habeck sogar an der Spitze seines jährlichen Beliebtheitsrankings. Als Begründung wurden seine Fähigkeit genannt, auch unpopuläre Entscheidungen zu treffen, sein Charisma zu versprühen und eine direkte Verbindung zu den Wählern herzustellen. Die Grünen schienen auf der Überholspur zu sein.

Doch grüner Dirigismus und gut gemeinte, aber schlecht umgesetzte Ratschläge haben den grünen Traum zerstört. Vor allem in den Bereichen Wohnen und Mobilität stoßen grüne Gesetzesinitiativen bei vielen Bürgern auf Ablehnung. Die zunehmende Politisierung des Privaten wird von vielen als zu weitreichend empfunden.

Eine Umfrage zeigt, dass mehr als 80 Prozent der Bevölkerung das Heizungsverbot ablehnen, vor allem im Osten des Landes ist die Ablehnung noch höher. Die Grünen stoßen auf heftigen Widerstand und sind in der Defensive wie schon lange nicht mehr.

Misslungene Gasumlage

Der Absturz der Grünen zeichnete sich bereits im August letzten Jahres ab. Vizekanzler Habeck musste im August einen schweren Fehler eingestehen: Die Gasumlage aus seinem Ressort entpuppte sich als Misserfolg, weil das Gesetz handwerkliche Fehler aufwies. Eine Schlüsselrolle beim Scheitern von Habecks Ministerium spielt auch Habecks Staatssekretär Patrick Graichen.

Graichen wurde beauftragt, im Auftrag von Habeck die Energiewende voranzutreiben. Zwar kann sich Graichen rühmen, die Republik erfolgreich durch den ersten Winter ohne russisches Gas gebracht zu haben. Doch seit dem Frühjahr setzt er sein ursprüngliches Programm um. Er will den Ausbau erneuerbarer Energien vorantreiben und aus Atom- und Kohlekraft aussteigen. Statt Gasheizungen will er den Einsatz von Wärmepumpen durchsetzen und arbeitet am umstrittenen Gebäudeenergiegesetz. Mit dem Verbot von Öl- und Gasheizungen hat das Ministerium im vergangenen Monat viel Kritik auf sich gezogen.

Familiäre Verflechtungen im Habeck-Ministerium

Spätestens nach dem jüngsten Filz-Fiasko im Habeck-Ministerium sind Patrick Graichen und seine familiären Verflechtungen in aller Munde. Denn auch Graichens Bruder und Schwester arbeiten in einem Forschungsinstitut, das Aufträge aus dem Wirtschaftsministerium erhält. Graichens Schwester Verena arbeitet für den Naturschutzbund BUND, Bruder Jakob für das Öko-Institut. Verena Graichen wiederum ist mit dem parlamentarischen Wirtschaftsstaatssekretär Michael Kellner (Grüne) verheiratet.

Und die Liste der familiären Verflechtungen ist noch länger: Felix Matthes ist Forschungskoordinator am Öko-Institut und gleichzeitig Mitglied in Robert Habecks Kommission „Gas und Wärme“. Er ist mit der ehemaligen grünen Umweltsenatorin Regine Günther verheiratet, die zusammen mit Patrick Graichens Ex-Chef Rainer Baake die „Stiftung Klimaneutralität“ leitet.

Dena-Chefposten sollte an Graichens Trauzeugen gehen

Doch damit nicht genug: Ende April wurde bekannt, dass Graichen Teil einer dreiköpfigen Kommission war, die einen neuen Chef für die Deutsche Energieagentur vorschlagen sollte. Obwohl es 18 Bewerber gab, empfahl die Kommission dem Aufsichtsrat nur einen Kandidaten für den hochdotierten Chefposten: Michael Schäfer. Interessanterweise ist er der Trauzeuge von Habecks wichtigstem Staatssekretär Graichen. Dieser soll Habeck aber erst am 24. April darüber informiert haben, dass der designierte Dena-Chef sein Trauzeuge ist.

Daraufhin stoppte der Minister das Verfahren. Später entschuldigten sich Habeck und Graichen - doch der Vorwurf der Vetternwirtschaft wiegt nun schwer im Ministerium und in der Partei. Selbst in den eigenen Parteireihen heißt es, der Vorfall hätte nicht passieren dürfen - der interne Unmut wächst. Die internen Querelen und Flügelkämpfe haben die Partei tief gespalten und zu einem uneinheitlichen Bild nach außen geführt.

Zufriedenheit mit Ampel-Koalition sinkt

Nicht nur die Beliebtheit der Grünen sinkt - auch die Zufriedenheit mit der Ampel-Koalition ist laut ZDF-„Politbarometer“ auf den niedrigsten Stand aller Zeiten gesunken. In der am Freitag veröffentlichten Umfrage sagten nur noch 43 Prozent der Befragten, die Regierung mache ihre Arbeit eher gut - vor zwei Wochen waren es noch 46 Prozent. Auch die Zustimmung zu SPD und FDP sinkt der Umfrage zufolge.

Ein führender Grünen-Politiker soll gegenüber der Welt den gefährlichen Konkurrenzkampf in der Ampel-Koalition beklagt haben. Die Koalitionsparteien würden versuchen, sich gegenseitig schlecht zu machen. Die gesellschaftliche Akzeptanz für Ampel-Projekte geht damit immer mehr flöten.

Abwärtstrend könnte sich kommenden Sonntag in Bremen fortsetzen

Für die Grünen ist der bisherige Verlauf des Jahres eine Aneinanderreihung von Misserfolgen. Statt einer möglichen schwarz-grünen Regierung in Berlin wird die Hauptstadt nun von einer Koalition aus CDU und SPD regiert - ein herber Verlust für die Grünen. Am 14. Mai steht auch in Bremen die Bürgerschaftswahl an und auch in der Hansestadt sind die Umfragewerte der Grünen mit dreizehn Prozent im Keller.

Immer wieder sorgen die Bremer Grünen mit ihren harten Forderungen für Ärger beim Koalitionspartner SPD. Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) hat sich bislang nicht zu einer möglichen Fortsetzung der rot-rot-grünen Regierung geäußert. Ob sich der Abwärtstrend am kommenden Sonntag in Bremen fortsetzt, bleibt abzuwarten.

https://www.focus.de/politik/d…inkflug_id_193137819.html

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GRÜNÄRSCHE ABTRETEN!

Ja, Kai und der Ostfriese hier wollten damals imme rnoch nicht auf mich hören!

Jetzt wissen es alle:

Die Grünen sind eine Märchenonkelbande, die das große Geld den reichen Energiefuzzis hinschmeißt und den Armen, also den Rentnern und dem Hartzlern nimmt!!!

Endlich die Quittung: Abwählen!!!

Ach ja ihr Schlauköppe? Dann lest doch das erstmal:

Habeck kontert: Wirtschaftsminister verteidigt Heiz-Gesetz und Graichen!

In einem Interview mit "Deutschlandfunk" am Sonntag hat Wirtschaftsminister Habeck das Gebäudeenergiegesetz und Staatssekretär Graichen verteidigt. | TAG24

www.tag24.de

Ist das hier ein christliches Forum oder der "Internationale Frühschoppen"? Außerdem nervt diese ständige Großschreibung!

Vielleicht bin ich hier doch falsch.

Das Habeck-Clan-Filz- und Lügengebäude bricht langsam zusammen!!!

Hier der erste Akt:

Grüner Filz: Graichen-Trauzeuge tritt ab - pleiteticker.de

Michael Schäfer wird seine Rolle als Geschäftsführer der regierungseigenen Energieagentur Dena aufgeben. Diese Entscheidung wurde getroffen, um…

pleiteticker.de

CDU-Chef Merz zu Graichen-Affäre und Habecks Ministerium - Video - WELT

CDU-Chef Friedrich Merz fordert den Rücktritt von Staatssekretär Patrick Graichen. Sollte Habeck nicht die Kraft zur Entlassung haben, müsse Kanzler Olaf…

www.welt.de

Wie wahr!!!!!

»Es ist der eine Fehler zu viel« – Habeck begründet Graichen-Rückzug mit neuen Ungereimtheiten

Patrick Graichen hat mit der Billigung eines Projekts gegen Compliance-Regeln verstoßen. Damit hat sich der Staatssekretär laut Wirtschaftsminister Habeck zu…

www.spiegel.de

Wohl eher noch ein "Fehler zu viel" von Habeck! Der hätte doch gleich lieber selbst gehen sollen!

Auch, wenn euer Grünen-Fan Gurubendol das wieder ganz anders gesehen hätte!

Quote from Heinrich

https://www.spiegel.de/politik…17-448a-9a0e-9d316c0f4dc8

Wohl eher noch ein "Fehler zu viel" von Habeck! Der hätte doch gleich lieber selbst gehen sollen!

Auch, wenn euer Grünen-Fan Gurubendol das wieder ganz anders gesehen hätte!

Kleine Hetzer erkenne ich mittlerweile fast sofort .

Oh Mist, ich vergaß ja: Kritik an den Grünen ist hier ja nicht erlaubt!

Quote from Heinrich

Auch, wenn euer Grünen-Fan Gurubendol das wieder ganz anders gesehen hätte!

Heinrich, verzichte bitte künftig auf die absichtliche Verballhorung von anderen Accountnamen, wir nennen Dich hier ja auch nicht "Dumm-Heini"!

Rund 232.000 Euro für Graichen vom Steuerzahler! Habeck hat für seinen Freund gut gesorgt!!!

Der kleine Steuerzahler hat´s ja! Grüne Politik!!!

Quote

Nach seinem Rauswurf als Staatssekretär von Robert Habeck: Das steht Patrick Graichen jetzt an Geld zu

Rund 232.000 Euro dürften Graichen sicher sein Ein Vierteljahr bleiben die Bezüge des 51-Jährigen weitgehend unangetastet. Im Anschluss müsste Graichen zwar Abstriche machen. Doch nach Berechnungen von Business Insider stünden ihm jeden Monat rund 11.000 Euro zu. Und zwar so lange, wie er im Amt war. Bei 17 Monaten Amtszeit macht das zusammen etwa 187.000 Euro, plus mindestens 45.000 Euro für die ersten drei Monate – also insgesamt 232.000 Euro.

https://www.businessinsider.de…raichen-jetzt-an-geld-zu/

Grüne Bande!!!