Foren-Regeln

Foren-Regeln

§ 1 Geltungsbereich

Für die Nutzung des Forums Semaja.de von Ingeborg Piechottka-Ruks (nachfolgend "Anbieter" genannt) gelten nachfolgende Bedingungen.

Die Nutzung des Forums ist nur zulässig, wenn Sie als Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptieren.

§ 2 Registrierung, Vertragsschluss und Vertragsgegenstand

1. Voraussetzung für die Nutzung des Forums ist die Registrierung über das entsprechende Online-Formular. Nach der Registrierung über das Online-Formular im Forum bekommen Sie eine Bestätigungsemail zur Verifizierung Ihrer Daten zugeschickt, mit der Sie Ihre Registrierung per Mouseclick bestätigen können. Mit der Aktivierung Ihres Accounts durch den Anbieter, kommt der unentgeltliche Foren-Nutzungsvertrag zustande (Vertragsschluss).

2. Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung der Funktionen des Forums als Online-Kommunikationsplattform. Hierzu wird Ihnen als Nutzer ein „Account“ bereitgestellt, mit dem Sie Beiträge und Themen im Forum einstellen können.

3. Es gibt grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung oder Teilnahme am Forum. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht des Betreibers.

4. Ihr Foren-Account darf nur von Ihnen selbst genutzt werden. Ebenso sind Sie als Inhaber des Accounts für den Schutz vor dessen Missbrauch verantwortlich. Ihre Zugangsdaten sind daher vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Die Verwendung von markenrechtlich geschützten Worten und Internetadressen als Benutzername (Nickname) sind nicht erlaubt.

5. Der Anbieter wird sich bemühen, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Auch bei aller Sorgfalt können Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden, in denen die Webserver auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich vom Anbieter liegen (Verschulden Dritter, höhere Gewalt, Angriffe gegen die Infrastruktur durch Hacker etc.), über das Internet nicht abrufbar ist. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Website technisch nicht zu realisieren ist.

6. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur der Plattform sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern und zu erweitern, wenn hierdurch die Zweckerfüllung des mit dem Nutzer geschlossenen Vertrags nicht oder nur unerheblich beeinträchtigt wird. Der Anbieter wird die Nutzer entsprechend über die Änderungen informieren.

7. Sinn und Zweck des Forums ist ein an die Öffentlichkeit gerichteter "Markt der Meinungen". Es soll daher unter den Nutzern ein friedlicher und respektvoller Umgang ohne beleidigende Anfeindungen gepflegt werden.

§ 3 Pflichten als Foren-Nutzer

1. Als Nutzer verpflichten Sie sich, dass Sie keine Beiträge veröffentlichen werden, die gegen diese Regeln, die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Es ist Ihnen insbesondere untersagt,

• rassistische, rufschädigende, fremdenfeindliche, diskriminierende, volkverhetzende, pornographische, menschenverachtende oder beleidigende Inhalte zu veröffentlichen;
• falsche Tatsachenbehauptungen zu veröffentlichen;
• Beiträge, die darauf abzielen, andere Nutzer persönlich anzugreifen oder zu diffamieren zu veröffentlichen;
• Gewalt verherrlichender Inhalte zu veröffentlichen;
• Jugend gefährdende Inhalte zu veröffentlichen;
• urheberrechtlich geschützter Inhalte, wenn keine Berechtigung zur Nutzung vorliegt (z.B. Fotos, zu deren Veröffentlichung im Internet der Fotograf und/oder eine abgebildete Person nicht eingewilligt hat) zu veröffentlichen;
• Links zu Seiten, die nicht den gesetzlichen Bestimmungen oder diesen Nutzungsbedingungen entsprechen, zu veröffentlichen;
• beleidigende oder unwahre Inhalte zu veröffentlichen;
• Einträge, die gegen in Deutschland geltendes Recht, oder gegen die "guten Sitten" verstoßen;
• Kraftausdrücke, Beleidigungen und Lügen in Bezug auf andere Personen zu verwenden;
• Obszönitäten, Vulgäres, Beleidigungen, Propaganda (extremer) politischer Ansichten oder (verbaler) Verstöße gegen das Gesetz zu veröffentlichen;

• gotteslästerliche oder beleidigende Formulierungen gegenüber religiösen Einrichtungen und Gemeinschaften sowie gegenüber von Vertretern und Mitgliedern dieser Gemeinschaften sowie deren Inhalten zu veröffentlichen,
• Werbung und breit angelegte oder ausdauernde missionarische Aktivitäten für christliche Sondergruppen oder andere Religionen;

• Ihr Thema mehrfach im Forum einzustellen (Verbot von Doppelpostings);

• Beiträge / Threads zum selben Thema mehrfach in verschiedene Rubriken zu platzieren (Spam), eine Vielzahl von identischen Einzelbeiträgen (Doppelposts) ist nicht erwünscht und kann zum vorübergehenden oder dauerhaften Entzug der Schreibberechtigung führen, damit ein geordneter Forenbetrieb gewährleistet ist, Doppelposts sind nur den Moderatoren gestattet, wenn diese der Werbung bzw. Ankündigung dienen, wiederholtes Nachfragen (Pushen), um eine schnellere Bearbeitung herbeizuführen, ist nicht gewünscht, Doppelposts werden kommentarlos archiviert oder gelöscht und (dazugehörige), falsch positionierte Posts/Threads, ggf. ins richtige Forum / Board verschoben bzw. gelöscht;

• Spams über das System an andere Nutzer zu versenden;

• wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen;
• Presseartikel Dritter ohne Zustimmung des Urhebers im Forum zu veröffentlichen;
• Werbung im Forum ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch den Anbieter zu betreiben. Dies gilt auch für sog. Schleichwerbung wie insbesondere das Verlinken der eigenen Homepage mit oder ohne Beitext in der Signatur oder innerhalb von Beiträgen. Homepage-URLs und Adress- bzw. Kontaktdaten dürfen nur im Benutzer-Profil des Forums veröffentlicht werden;

• Sympathiebekundungen und Propaganda für die AfD oder andere rechtsradikale Parteien zu veröffentlichen;

• Werbung oder Sympathiebekundungen für falsche CORONA-Impfattests und Falschmeldungen bezüglich der Covid-19-Pandemie zu veröffentlichen;
• Hetze gegen Menschen oder Einrichtungen, die sich für soziale Gerechtigkeit und / oder den konkreten Kampf gegen die globale Klimaerwärmung, gegen die Reduzierung der CO₂-Emissionen und gegen die weitere Entsorgung von Verpackungsmüll und Plastik in die Weltmeere einsetzen, zu veröffentlichen;
• pauschale Hetze gegen demokratische Staatsformen und / oder das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland zu veröffentlichen - Selbstverständlich kann über beide Themenkomplexe sachlich diskutiert werden, aber es ist untersagt, diesbezüglich Behauptungen zu erheben, ohne dafür konkrete Belege vorzulegen. Einzelmeinungen allgemein als umstritten bekannter Autoren*Innen, extremistischer Parteien oder Gruppierungen sowie Berichte einzelner Artikel der Boulevardpresse werden in diesem Zusammenhang nicht als Belege nicht akzeptiert!
• Sicherlich kann jedes Mitglied des Forums seine persönliche Meinung zu diesen Themen klar äußern, bei Unterstellungen besteht allerdings die Verpflichtung, diese klar und eindeutig zu belegen. Einzelmeinungen von allgemein als umstritten bekannten Autoren*Innen, extremistischer Parteien oder Gruppierungen sowie Berichte einzelner Artikel der Boulevardpresse werden in diesem Zusammenhang als Belege nicht akzeptiert!
• Selbstverständlich sind auszugsweise Zitate aus von diesen Regeln abweichenden Artikeln oder Berichten erlaubt, um einen diesbezüglichen Diskussionseinstieg zu ermöglichen oder zu provozieren. In diesen Fällen sollten die entsprechenden Zitate aber immer eindeutig mit der Quelle versehen sein, wenn möglich mit dem entsprechenden Link. Eine diesbezüglich klarstellende eigene Meinungsäußerung ist erwünscht.

2. Als Nutzer verpflichten Sie sich, vor der Veröffentlichung Ihrer Beiträge und Themen diese daraufhin zu überprüfen, ob diese Angaben enthalten, die Sie nicht veröffentlichen möchten. Ihre Beiträge und Themen können in Suchmaschinen erfasst und damit weltweit zugreifbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber dem Anbieter ist ausgeschlossen.

3. Beim Verstoß, insbesondere gegen die zuvor genannten Regeln § 3 Abs. 1 und 2, kann der Anbieter unabhängig von einer Kündigung, auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:

• Löschung oder Abänderung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,
• Ausspruch einer Abmahnung oder
• Sperrung des Zugangs zum Forum.

4. Sollten Dritte oder andere Nutzer den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die a) aus den von Ihnen als Nutzer eingestellten Inhalten resultieren und/oder

b) aus der Nutzung der Dienste des Anbieters durch Sie als Nutzer entstehen, verpflichten Sie sich als Nutzer, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Der Anbieter wird insbesondere von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Anbieter ist berechtigt, hierfür von Ihnen als Nutzer einen angemessenen Vorschuss zu fordern. Als Nutzer sind Sie verpflichtet, den Anbieter nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt. Wenn Sie als Nutzer die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht.

§ 4 Administratoren/Innen und Moderatoren/Innen

1. Administratoren/Innen und Moderatoren/Innen stellen den störungsfreien Betrieb und den internen Ablauf im Forum sicher, achten auf die Einhaltung der vorliegenden Foren-Regeln, veranlassen die korrekte Einordnung der Beträge aufgrund der behandelten Themen, beaufsichtigen die Einhaltung der thematischen Abgrenzungen, korrigieren bzw. ermahnen bei Verstößen gegen die Foren-Regeln.

Die Moderatoren/Innen / Administratoren haben bei Zuwiderhandlung gegen die Foren-Regeln folgende Möglichkeiten:

- Bearbeiten / Verschieben / Löschen einzelner Beiträge, Threads oder gesamter Board-Inhalte.

- Senden eines privaten Hinweises an den betreffenden Benutzer, ggf. mit der Aufforderung zur Besserung.

- Einschränkung des Zugangs zum Forum.

- Ausschluss aus dem Forum.

Jede Administratorin, jeder Administrator, jede Moderatorin und jeder Moderator hat in jedem Fall das Recht, einen Beitrag eines anderen Benutzers ohne Rückmeldung an den Verfasser zu bearbeiten oder sogar zu löschen, wenn er dies Aufgrund des Inhaltes als angemessen empfindet (was "angemessen“ ist und was nicht, ist hierbei allein die Entscheidung der Moderatorin / des Moderators).

Wenn ein Mitglied gegen eine oder mehrere Foren-Regeln verstößt, wird es von einer Moderatorin / einem Moderator oder einer Administratorin / einem Administrator darauf hingewiesen.

Bei wiederholter Verletzung der Regeln wird eine Verwarnung, die als solche gekennzeichnet ist, durch den Administrator / die Administratorin ausgesprochen.

Verstößt der User weiterhin gegen die Regeln, kann es eine zeitliche Sperre ("Rote Karte") für diesen User geben - deren Länge sich je nach Verstoß richtet. Die Dauer desselben wird von der Administratorin / dem Administrator festgelegt. Auch die Erteilung eines Hausverbotes ist durch einen der Administratoren möglich.

Weder die Maßnahmen der Moderatoren / Administratoren selbst noch die Begründungen dafür sind jemals Gegenstand einer öffentlichen Diskussion. Entsprechende Beiträge werden entfernt.

Mitglieder, die Entscheidungen der Administratoren und Moderatoren kritisieren oder hinterfragen, wenden sich bitte per PN („Konversation“) oder per eMail direkt an den betreffenden Moderator oder den Admin!

2. Moderatoren sind keine Betreiber im Sinne des Rechts und der hier verwendeten Begriffsdefinition, sondern Mitglieder/Innen mit erweiterten Benutzerrechten. Ein Rechtsanspruch auf eine Aufnahme oder die Bearbeitung eines Antrages zur Aufnahme als Moderator /In besteht nicht. Moderatoren werden vom Betreiber unter Berücksichtigung ihrer Eignung für die betreffenden Foren eingesetzt.

Moderatoren/Innen betreuen kostenlos und ehrenamtlich die ihnen vom Betreiber anvertrauten Unterforen und helfen bei der stichprobenartigen Kontrolle der eingestellten Beiträge mit.

Im Forum von Semaja.de ist es so geregelt, dass die Moderatoren zwar besonders in bestimmten Unterforen eingesetzt werden können, dass sie aber darüber hinaus in fast allen Unterforen Beiträge korrigieren, löschen oder ausblenden können. (Das erfolgt in interner Absprache zwischen

Administrator/en und Moderatoren.)

Über Zeit und Umfang der ehrenamtlichen Tätigkeit für das Semaja.de-Forum entscheiden die Moderatoren/Innen selbst. Es besteht in dieser Hinsicht keinerlei Verpflichtung. Allerdings macht es sicherlich keinen Sinn, wenn sich jemand zur Mitarbeiterschaft anmeldet und dann regelmäßig nur einmal pro Woche im Forum liest oder schreibt.

Moderatoren/Innen sollten sich mit dem Semaja.de-Forum identifizieren können.

Eine Bewerbung als Moderatorin / Moderator ist auf zwei Wegen möglich:

• per PN („Konversation“)

• per E-Mail an post@semaja.de

Eine Bewerbung kann jederzeit von jeder Userin / jedem User geschrieben werden, außer wenn eine Bewerbung erst vor kurzem abgelehnt wurde (Nach Ablehnung einer Bewerbung sollte die Interessentin / der Interessent mind. 3 Monate verstreichen lassen, bevor sie / er sich wieder bewirbt).

Voraussetzungen sind:

• Anerkennung und Einhaltung der Foren-Regeln

• Angenehmes Postverhalten

• Angenehme Umgangsformen im zwischenmenschlichen Bereich

• Spaß an Teamarbeit

• Kreativität

• Engagement

• Mindestalter 16 Jahre

• Zeit für Moderationstätigkeit

Ihre Bewerbung muss folgende Punkte enthalten:

• Ihren Accountnamen (Nicknamen)

• Ihren Vor- und Zunamen

• Ihre Anschrift

• Ihr Alter

• Ihre gewünschten Unterforen (Doppel- oder Mehrfachbelegung ist möglich)

§ 5 Übertragung von Nutzungsrechten

1. Das Urheberrecht für Ihre Themen und Beiträge, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt grundsätzlich bei Ihnen als Nutzer. Sie räumen dem Anbieter jedoch mit Einstellung eines Themas oder Beitrags das Recht ein, das Thema oder den Beitrag dauerhaft auf seinen Webseiten vorzuhalten. Zudem hat der Anbieter das Recht, Ihre Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben oder zu schließen.

2. Die zuvor genannten Nutzungsrechte bleiben auch im Falle einer Kündigung des Foren-Accounts bestehen.

§ 6 Haftungsbeschränkung

1. Der Anbieter des Forums übernimmt keinerlei Gewähr für die im Forum eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.

2. Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch ihn oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten sind, haftet der Anbieter nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom Anbieter gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.

§ 7 Laufzeit / Beendigung des Vertrags

1. Diese Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

2. Beide Parteien können diese Vereinbarung ohne Einhaltung einer Frist kündigen.

3. Wenn der Nutzer seinen Account löscht bzw. löschen lässt (Kündigung des Vertrags), bleiben seine öffentlichen Äußerungen, insbesondere Beiträge im Forum, weiterhin für alle Leser sichtbar, der Account ist jedoch nicht mehr abrufbar und im Forum mit „Gast“ gekennzeichnet. Alle anderen Daten werden gelöscht. Wenn der Nutzer wünscht, dass auch seine öffentlichen Beiträge gelöscht werden, möge er dies beim Löschwunsch dem Anbieter mitteilen.

Quelle: Forenregeln Muster von Juraforum.de,

ergänzt durch Formulierungen des Betreibers